Energierecht

Der Begriff Energierecht beinhaltet im weitesten Sinne die Gesamtheit der Rechtsnormen, die die Energiewirtschaft regeln.

Zu nennen sind hier insbesondere

• das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
• das Gesetz für den Vorrang erneuerbarer Energien (EEG)
• das Gesetz für die Erhaltung, Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG)
• das Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG) sowie
• das Atomgesetz (AtG).

Im engeren Sinne versteht man unter Energierecht das Recht der leitungsgebundenen Energieversorgung mit Strom und Gas, welches maßgeblich im Energiewirtschaftsgesetz und den auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen geregelt ist.

Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen, die den gesetzli-
chen Rahmen für den Markt der Energieversorgung bilden, worunter letztendlich auch die nicht leitungsgebundene Energiewirtschaft fällt, insbesondere die Bereiche für Kohle und Öl.

Für diese nicht leitungsgebundene Energiewirtschaft verbleibt es - abgesehen von nur Einzelbereiche betreffenden Rechtsvorschriften - bei den für die Wirtschaft allgemein gültigen Rechtsnormen wie dem Bürgerlichen Gesetzbuch, dem Handelsgesetzbuch sowie dem Gesellschafts- und Kartellrecht.

Im Energierecht beschränken wir uns auf die Beratung und Vertretung der Versorgerseite.

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